Patente und Gebrauchsmuster: Praktikerwissen für die Durchsetzung von Rechten (Kontakt & Studium) Inhaltsangabe

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Patente und Gebrauchsmuster: Praktikerwissen für die Durchsetzung von Rechten (Kontakt & Studium) Inhaltsangabe

Book Detail

Buchtitel : Patente und Gebrauchsmuster: Praktikerwissen für die Durchsetzung von Rechten (Kontakt & Studium)

Erscheinungsdatum : 2003-10-01

Übersetzer : Kierra Ysee

Anzahl der Seiten : 459 Pages

Dateigröße : 95.39 MB

Sprache : Englisch & Deutsch & Polnisch

Herausgeber : Linoï & Teja

ISBN-10 : 3989919316-XXU

E-Book-Typ : PDF, AMZ, ePub, GDOC, PDAX

Verfasser : Gisele Valeria

Digitale ISBN : 843-0441449341-EDN

Pictures : Richie Yvonna

Patente und Gebrauchsmuster: Praktikerwissen für die Durchsetzung von Rechten (Kontakt & Studium) Inhaltsangabe

Patentrecht Deutschland – Wikipedia ~ Ein Patent des EPA entfaltet in jedem Vertragsstaat für den es erteilt ist gemäß Art 641 EPÜ dieselbe Wirkung wie ein nationales Patent dieses Vertragsstaates Fragen der Patentverletzung werden nach nationalem Recht beurteilt in Deutschland also nach dem PatG

Patent – Wikipedia ~ Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung Der Inhaber des Patents ist berechtigt anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre

Marke Recht – Wikipedia ~ Für den Zeitrang kommt es jedoch auf den Antrag nicht auf das Formular an Steht der Anmeldetag der Marke fest so wird diese Anmeldung veröffentlicht § 33 Abs 3 MarkenG Anschließend beginnt die Prüfung auf „absolute Schutzhindernisse“ beim DPMA Diese absoluten Schutzhindernisse sind in und MarkenG definiert

Patentportfolio – Wikipedia ~ Patente umfassen Technik Neuheiten und aus Innovationen resultierende Effekte eines Unternehmens z B Verbesserung des Unternehmensimage Sicherung von Wettbewerbsvorteilen die nach nationalem oder internationalem Recht geschützt werden können

Richtlinie 200448EG Schutz der Rechte an geistigem ~ Juli 2008 in deutsches Recht umgesetzt Dieses änderte und ergänzte eine Reihe von Vorschriften des Urheberrechts des Patent des Gebrauchsmuster des Markenund des Sortenschutzgesetzes sowie einzelne Vorschriften des Halbleiterschutzgesetzes des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen und der Kostenordnung

Amt für Erfindungs und Patentwesen der DDR – Wikipedia ~ Das Amt für Erfindungs und Patentwesen der DDR AfEP war ein Organ des Ministerrates der DDR für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben auf den Gebieten der Neuererbewegung der Erfindertätigkeit und des Patent Muster und Zeichenwesens

Unterlassungsanspruch – Wikipedia ~ Eine vergleichbare Unterlassungsnorm enthält Abs 1 PatG für Patente MarkenG für Marken MarkenG für eine geschäftliche Bezeichnung sowie Abs 1 GebrMG für Gebrauchsmuster Handelsrecht Wer in seinen Rechten dadurch verletzt wird dass ein anderer einen Firmennamen unbefugt gebraucht kann

Höchstpersönliches Recht – Wikipedia ~ Für derartige Verfügungen ist die natürliche Einsichts und Urteilsfähigkeit erforderlich Fehlt diese Einsicht so kann ein höchstpersönliches Recht weder durch den gesetzlichen Vertreter oder Sachwalter noch durch das Pflegschafts oder Sachwalterschaftsgericht ersetzt werden

Softwarepatent – Wikipedia ~ Ein Softwarepatent ist ein Patent das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt entweder unmittelbar als Anspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens bestimmt ist Der Begriff Softwarepatent ist nicht nur unter Gegnern der Patentierung von Computerprogrammen weit verbreitet

Geistiges Eigentum – Wikipedia ~ Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen Sachen im Sinne des BGB ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung bezeichnet Das geistige Eigentum ist „Eigentum“ im Sinne des GG und des Art 1 des 1 Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK

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